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"Offen" Post vom Patentanwalt

Karotte

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81

Samstag, 20. Juli 2013, 13:41

Das ist hier eine recht ernste Angelegenheit.
Hier geht es für die Betroffenen um viel und auch wenn es am Ende gut ausgeht bleibt bei den Kunden ein übler Nachgeschmack. Das kann Existenzen bedrohen oder vernichten.

Ich fände es toll wenn dieser Thread deshalb weder zerlabert noch mit sinnlosen Kommentaren vollgemüllt würde.

In einer der eMails war die Rede von Kosten für einen Löschungsschriftsatz ab EUR 3000,-
Kann jemand sagen was es damit auf sich hat? 300 Euro wäre ich (obwohl ich noch nicht betroffen bin) jederzeit bereit zu zahlen um dem Spuk ein Ende zu setzen und so einer eventuellen Belästigung meiner Kunden zuvorzukommen. Für 3300 Euro muss ich allerdings ein Weilchen sparen...

Grüße
Marcus
www.LE-Pano.de

EOS1D

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82

Samstag, 20. Juli 2013, 14:39

Und was versprichst du dir von der Löschung?

Wenn es doch ohnehin ein gegenstandsloser Eintrag ist, dann lasst ihn halt als Dateileiche dahin vegetieren und klärt die Kunden über die Gegenstandslosigkeit auf.

Gruß

Niddam

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83

Samstag, 20. Juli 2013, 15:18

Nun für einen Witz halte ich meine fragen nicht wirklich...eigentlich habe ich mir doch die Software zu erstellen von Panos lizenziert gekauft!

Gérard

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84

Samstag, 20. Juli 2013, 16:40

Zitat von »Karotte«

In einer der eMails war die Rede von Kosten für einen Löschungsschriftsatz ab EUR 3000,-
Kann jemand sagen was es damit auf sich hat? 300 Euro wäre ich (obwohl ich noch nicht betroffen bin) jederzeit bereit zu zahlen um dem Spuk ein Ende zu setzen und so einer eventuellen Belästigung meiner Kunden zuvorzukommen. Für 3300 Euro muss ich allerdings ein Weilchen sparen...

Beide Zahlen dürften vermutlich zutreffen. 300 Euro für den formalen Löschungsantrag und ca. 3.000 EUR für die Begründung durch einen Juristen/Gutachter/Fachmann. Die Begründung ist erforderlich. Und selbst wenn es zur Löschung kommt und die Gegenseite zur Übernahme aller Kosten verdonnert wird, verbleibt - insbesondere wohl in diesem Fall - das Risiko auf den Kosten sitzen zu bleiben, wenn bei der Gegenseite nichts zu holen ist. Daher könnte der andere Weg - sich vom Inhaber des Gebrauchsmusters verklagen zu lassen - der hier bessere Weg sein. Auch wenn dieser Weg mühsamer ist - insbesondere für die anderen Betroffenen.

Gérard

Karotte

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85

Samstag, 20. Juli 2013, 19:14

Zitat von »Niddam«

Nun für einen Witz halte ich meine fragen nicht wirklich...eigentlich habe ich mir doch die Software zu erstellen von Panos lizenziert gekauft!


Zielte nicht auf dich.
Die Lizenz der Software hat mit dem Sachverhalt erst mal nichts zu tun. Wenn ich dir ein Werkzeug verkaufe und du dann damit etwas herstellst was gegen irgendein Patent oder Gebrauchsmuster verstößt bin ich als Werkzeughersteller nicht haftbar.

Viele Grüße
Marcus
www.LE-Pano.de

Karotte

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86

Samstag, 20. Juli 2013, 19:22

Zitat von »EOS1D«

Und was versprichst du dir von der Löschung?

Wenn es doch ohnehin ein gegenstandsloser Eintrag ist, dann lasst ihn halt als Dateileiche dahin vegetieren und klärt die Kunden über die Gegenstandslosigkeit auf.


Es geht mir einfach darum das meine Kunden von diesen Leuten nicht behelligt werden. Solange das Gebrauchsmuster existiert und sie glauben auf dieser Basis Lizenzen verkaufen zu können besteht die Gefahr eines solchen Schreibens.
Ist das Gebrauchsmuster weg - ist Ruhe.

Die Sache mit den zusätzlichen 3000 Euro ist natürlich heftig. Ich dachte, das Patentamt prüft aufgrund des Löschungsantrags das komplette Gebrauchsmuster.
Da in diesem Fall ja scheinbar Computerprogramme mit zum Umfang des Geschmacksmusters zu gehören scheinen und man diese nicht unter Gebrauchsmusterschutz stellen kann (siehe Merkblatt vom Patentamt), dachte ich, es wäre offensichtlich und bedürfte keiner weiteren Erklärung... Die Leute vom Patentamt sind ja in der Regel sehr nett und kompetent.

Viele Grüße
Marcus
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Krischan

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87

Samstag, 20. Juli 2013, 22:24

Anzeige droht

Hallo alle,

seitens des IVD gibts Neues.
Anfang der kommenden Woche wird der nette Herr Patentanwalt ein Schreiben vom IVD bekommen, in dem er bis Datum X Stellung und Abstand von seinen Ansprüchen nehmen soll, ansonsten gibts eine fette fette Anzeige.

Dies zum Zwischenstand. Weiteres in Kürze.

Liebe Grüße
Krischan

EOS1D

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88

Sonntag, 21. Juli 2013, 00:09

Hi, Anzeige wegen was? (was auch immer eine "fette" Anzeige ist)

speedy78

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89

Sonntag, 21. Juli 2013, 16:28

Mir ist das Schreiben vom IVD ebenfalls bekannt, da ich es in "CC" erhalten habe.
Meiner Einschätzung nach etwas zu doll aufgetragen.
Weniger ist bekanntlich mehr und weckt keine schlafenden Hunde.

Man darf also gespannt sein ob dieser Frist nachgekommen wird, bzw. in welcher Form.

Eine angedrohte Anzeige ist vorhanden, was allerdingst wie ein angedrohter Vergeltungsschlag wirkt.
Ob dies nun die richtige Art und Weise ist? Ich denke nicht.

Gruß

iceman_fx

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90

Sonntag, 21. Juli 2013, 17:52

Ist denn aus dem patentantrag ersichtlich, ob es nur bei QuickTime vr greift oder prinzipiell bei allen Arten von Touren?
VG vom iceman

www.fotodesign360.de
www.falkomueller.com

Medias77

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91

Sonntag, 21. Juli 2013, 17:52

Panoramafotografie vor 2007

Hallo,

ich habe hier mal einen Link gefunden, auf dem mehrere Berichte von Panoramafotos - auch im Web - aufgelistet sind die alle vor 2007 realisiert wurden. So viel zur Erfindung von Topexperts.

http://www.panoramafoto.ch/referenzen.htm

Gruß Klaus

EOS1D

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92

Sonntag, 21. Juli 2013, 17:54

Zitat von »Medias77«

Hallo,

ich habe hier mal einen Link gefunden, auf dem mehrere Berichte von Panoramafotos - auch im Web - aufgelistet sind die alle vor 2007 realisiert wurden. So viel zur Erfindung von Topexperts.

http://www.panoramafoto.ch/referenzen.htm

Gruß Klaus
Äh, ja, und?

Karotte

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93

Sonntag, 21. Juli 2013, 18:52

Zitat von »EOS1D«

Zitat von »Medias77«

Hallo,

ich habe hier mal einen Link gefunden, auf dem mehrere Berichte von Panoramafotos - auch im Web - aufgelistet sind die alle vor 2007 realisiert wurden. So viel zur Erfindung von Topexperts.

http://www.panoramafoto.ch/referenzen.htm

Gruß Klaus
Äh, ja, und?


Hier geht es um einen weiteren Punkt der für ein gültiges Geschmacksmuster maßgeblich ist. Das Design bzw. das Muster muss neu sein.
Gab es sowas schon vor 2007 und ist die Eintragung erst 2007 erfolgt wird es einer Überprüfung nicht stand halten...
www.LE-Pano.de

EOS1D

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94

Sonntag, 21. Juli 2013, 19:12

Zitat von »Karotte«

Zitat von »EOS1D«

Zitat von »Medias77«

Hallo,

ich habe hier mal einen Link gefunden, auf dem mehrere Berichte von Panoramafotos - auch im Web - aufgelistet sind die alle vor 2007 realisiert wurden. So viel zur Erfindung von Topexperts.

http://www.panoramafoto.ch/referenzen.htm

Gruß Klaus
Äh, ja, und?


Hier geht es um einen weiteren Punkt der für ein gültiges Geschmacksmuster maßgeblich ist. Das Design bzw. das Muster muss neu sein.
Gab es sowas schon vor 2007 und ist die Eintragung erst 2007 erfolgt wird es einer Überprüfung nicht stand halten...
Print-Panoramen haben aber doch rein gar nichts mit dem in Frage stehenden Eintrag zutun. Also manchmal fühl ich mich verarscht in diesem Thread :D

Gérard

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95

Sonntag, 21. Juli 2013, 19:38

Zitat von »iceman_fx«

Ist denn aus dem patentantrag ersichtlich, ob es nur bei QuickTime vr greift oder prinzipiell bei allen Arten von Touren?

Wenn ich den Text zum Gebrauchsmuster richtig verstehe, gibt es keine Festlegung auf eine bestimmte Software.

Gérard

Gérard

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96

Sonntag, 21. Juli 2013, 19:46

Zitat von »EOS1D«

Print-Panoramen haben aber doch rein gar nichts mit dem in Frage stehenden Eintrag zutun...

Schon das 2. Beispiel der Zusammenstellung verweist auf eine Website! Bleiben die Fragen nach Touren und Hotspots und der Funktionalität auf einem Handy oder Vergleichbarem. Die Sammlung ist insofern schon mal ein guter Ansatz.

Gérard

iceman_fx

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97

Sonntag, 21. Juli 2013, 20:10

Soweit ich mich erinnere, kam der krpano Boom 2008, panoVR war aber schon eher auf dem Markt und QTVR schon Ende der 90er.
Und alle hatten Buttons, Hotspots etc.

Aber auf mobilen Geräten lief es immer nur unter Flash.

@gerard: Welches 2. Beispiel meinst Du?
VG vom iceman

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Gérard

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98

Sonntag, 21. Juli 2013, 21:00

Zitat von »iceman_fx«

@gerard: Welches 2. Beispiel meinst Du?

"Panoramafotos für Website des Gurtenfestivals (Juli 2006)"

Gérard

toosten

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99

Montag, 22. Juli 2013, 11:06

Vor den Flash-Panoramen wurden Touren mit Java angezeigt. Leider finde ich keine lauffähige Tour im Netz.

Bedauerliches Dokument 2004: http://www.anna-amalia-bibliothek.de/de/rokokosaal360.html
VR-Easy - dein Online-Editor für die Erstellung von virtuellen Touren.

Basti

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100

Montag, 22. Juli 2013, 11:09

Das hier ist von 2006 auf Basis von Java. Allerdings keine Tour sondern ein Einzelpanorama...

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