Angeblich können wir von dieser dubiosen Firma eine Lizenz erwerben für die Darstellung auf mobilen Endgeräten.
Welche Patente?
Es wurden angeblich die Darstellung virtueller Rundgänge und die darin dargestellten Symbole zur Navigation patentiert.
- Welche Patente sollen denn verletzt worden sein? Gib mal die Patentnummern an, ich würde da mal gerne selber reinsehen.
- Was verlangen die denn für die Nutzung der Patente?
Ist eine Offenlegungsschrift (A1), also nur die Bescheidung einer Patentanmeldung, NICHT einer Patenterteilung.
Darauf kann keine Verletzungsklage erhoben werden. Für Unterlassungsansprüche muss das Patent bereits erteit sein.
klingt wie betrugsversuch.
Wow, unabhängig vom Sachverhalt sind das jetzt 3, jeweils für sich, ganz gefährliche und ehrlich gesagt auch falsche, Ratschläge.
Ganz vorsichtig!
Gruß
Kannst du nicht vergleichen. Ein Mobiltelefon ist ein fertiges Produkt. Hier geht es aber um ein Gesamtwerk, bestehend aus Fotomaterial, der Viewersoftware und dem Gesamterscheinungsbild im Kontext in dem es angeboten wird.Aple streitet mit samsung. Aple hat runde ecke bei händys patentiert , und beim samsung die sind auch rund. Es bedeuted nicht das jeder der samsung kauft patentrechte von aple verletzt hat.
Hast du den Thread nicht gelesen? Mitgeschickt wurde A1.Andererseits sollte genannter Patentanwalt in seinem Schreiben das bestehende Patent auch explizit aufgeführt haben. Anhand der aufgeführten Nummer/Bezeichnung sollte sich bei der zuständigen Stelle schnell herausfinden lassen ob tatsächlich ein Patent vorliegt
Kannst du nicht vergleichen. Ein Mobiltelefon ist ein fertiges Produkt. Hier geht es aber um ein Gesamtwerk, bestehend aus Fotomaterial, der Viewersoftware und dem Gesamterscheinungsbild im Kontext in dem es angeboten wird.Aple streitet mit samsung. Aple hat runde ecke bei händys patentiert , und beim samsung die sind auch rund. Es bedeuted nicht das jeder der samsung kauft patentrechte von aple verletzt hat.
Sprich, du kannst so viel Glas und Aluminium (Fotomaterial und Viewer-Generator) legal im Baumarkt kaufen, wie du willst. Wenn du darauas dann aber ein Iphone Immitat (Gesamtwerk als Panroamapräsentation) bastelst und anbietest, kannst du damit ein Patent verletzen, falls es denn geschützt wäre.
Gruß
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »marijonas« (9. Juli 2013, 18:58)
© 2006-2025